Portal liberal

Mi

25

Apr

2018

Landesparteitag: Münsterland stark im Landesvorstand vertreten

Auf dem diesjährigen Landesparteitag in Siegen haben die 400 Delegierten aus ganz Nordrhein-Westfalen unter anderem einen neuen Landesvorstand gewählt. Das Münsterland war mit 40 Delegierten vertreten. Der bisherige Landesvorsitzende und stellvertretende Ministerpräsident Dr. Joachim Stamp wurde mit 94% der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Zudem wurden mit Karlheinz Busen MdB und Henning Höne MdL zwei Münsterländer in ihrer Position als Beisitzer im Landesvorstand bestätigt. Markus Diekhoff MdL wurde nach zweijähriger Pause in den Vorstand wiedergewählt, sodass das Münsterland nunmehr mit drei Mitgliedern im Führungsgremium des bundesweit größten Landesverbandes vertreten ist.

Zu den Beschlüssen des Parteitages gehörte neben der Gestaltung der Zukunft Europas unter anderem die Stärkung von Bürgerrechten im Zeitalter der Digitalisierung. Mit dem Grundsatzpapier „Auf dem Weg zum Chancenland“ zur Modernisierung Nordrhein-Westfalens untermauerte die NRW-FDP zudem ihren Anspruch als „Reform-Motor“ in der NRW-Koalition, den sie bereits in den vergangenen Monaten in den Bereichen Digitalisierung und Entbürokratisierung bewiesen hat.

Einen Überblick über die Beschlüsse und Wahlergebnisse des Landesparteitages finden Sie hier.

Fr

13

Apr

2018

NRW-Koalition fördert talentierte und leistungsstarke Schülerinnen und Schüler – das Münsterland profitiert

Die NRW-Koalition fördert gezielt talentierte und leistungsstarke Kinder und Jugendliche im Rahmen der auf zehn Jahre angelegten Bund-Länder-Initiative "Leistung macht Schule" – unabhängig von Herkunft, Geschlecht und sozialem Status. Dazu stellen Bund und Länder in gleichen Teilen insgesamt 125 Millionen Euro bereit. Durch die Initiative werden insgesamt 63 Schulen in Nordrhein-Westfalen gefördert, auch das Münsterland profitiert davon. Für das Münsterland nehmen das Dülmener Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium, die Gesamtschule Gescher und die Gesamtschule Münster Mitte sowie die Ludgerusschule Hiltrup und das Wilhelm-Hittorf-Gymnasium aus Münster an dem Programm teil.
Die von CDU und FDP getragene NRW-Koalition sieht in der Schule den Auftrag, auch besonders begabte Kinder zu fördern und ihnen einen auf sie zugeschnittenen individuellen Bildungsweg zu ermöglichen. Die Bund-Länder-Initiative trägt dem Rechnung und unterstützt die schulischen Entwicklungsmöglichkeiten von leistungsstarken Schülerinnen und Schülern, auch im Münsterland. Die Förderung soll einen Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit leisten. Denn besondere Talente finden sich an jeder Schule, sie müssen nur entdeckt und gefördert werden. Mit der Initiative „Leistung macht Schule“ stellen Bund und Land die dafür benötigten Mittel bereit, damit auch die Talente im Münsterland die Unterstützung bekommen, die sie brauchen.

Do

12

Apr

2018

Münsterland erhält fast 9 Millionen Euro zusätzlich für Integrationsmaßnahmen

Die NRW-Koalition hat mit der Verabschiedung des Landeshaushalts für 2018 den Kommunen 100 Millionen Euro aus der Integrationspauschale zur Verfügung gestellt, die sie bei der Erfüllung der Integrationsaufgaben vor Ort unterstützen sollen. Das ist ein wichtiges Signal des Landes, dass die Kommunen mit der Aufgabe der Integration nicht allein gelassen werden. Unter der rot-grünen Vorgängerregierung wurden keine Mittel aus der Integrationspauschale an die Kommunen weitergeleitet.
Die Landesregierung hat jetzt den Gesetzentwurf vorgelegt, der eine Rechtsgrundlage zur Verteilung dieser Mittel an die einzelnen Gemeinden einführt. Die gesetzliche Regelung der Zuweisungen aus der Integrationspauschale an die Gemeinden wird mehr Verbindlichkeit bei der Integration vor Ort schaffen. Die Verteilung richtet sich nach den unterschiedlichen Belastungen der Kommunen aufgrund der tatsächlichen Flüchtlingszahlen. Die Städte und Gemeinden im Münsterland werden so in diesem Jahr 8,9 Millionen Euro zusätzlich für Integrationsmaßnahmen erhalten. Dies ist ein wichtiger Baustein der Integrationspolitik des Landes und sorgt für Planungssicherheit vor Ort.

Wie diese Mittel im Münsterland verteilt werden, sehen Sie hier (PDF)
2018-04-12_Verteilung der Integrationspa
Adobe Acrobat Dokument 242.0 KB

Di

06

Mär

2018

Karlheinz Busen (FDP) begrüßt VRR-TicketApp

"Hoffentlich verläuft der Probebetrieb für die neue VRR-App erfolgreich, damit bald auch das Münsterland in den Genuss dieses modernen Ticket-Systems für den Nahverkehr kommen kann", begrüßte der münsterländische FDP-Bundestagsabgeordnete Karlheinz Busen die neue VRR-App fürs Handy, mit der man einfach, intuitiv und weitestgehend automatisch seinen Fahrschein für Bus und Bahn im Nahverkehr kilometergenau buchen und bezahlen könne. Gerade das Münsterland als großer ländlicher Raum mit vielen unterschiedlichen Tarifzonen könne sehr davon profitieren, wenn der Fahrscheinkauf einfacher werde. Allerdings muss Karlheinz Busen zufolge auch sichergestellt sein, dass "mit den anfallenden Daten kein Schindluder getrieben werden kann". Die Freien Demokraten sehen es als sehr wichtig an, dass die bei der Nutzung der App entstehenden personenbezogenen Daten nicht in die Hände Dritter gelangen können und sofort nach der Rechnungsstellung gelöscht werden. "Wenn das beachtet wird, dann wird diese Ticket-App ein großer Erfolg", ist sich Karlheinz Busen sicher.