Meldungen

Bevor der FDP-Bundesparteitag den Ampel-Koalitionsvertrag berät, wollen wir den Vertrag diskutieren. Wir freuen uns auf auf die Online-Diskussion mit dem Europaabgeordneten Moritz Körner.

Ab Ende August bis Anfang Oktober wird ein Informations-Truck anlässlich des Jubiläums 75 Jahre Nordrhein-Westfalen durch Nordrhein-Westfalen fahren. Landesregierung, Landtag, Landeszentrale für politische Bildung sowie das „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ informieren u. a. über die Arbeit der Verfassungsorgane und unser Bundesland.

Schulministerin Yvonne Gebauer hat zum Beginn des Schuljahres ein landesweites Förderprogramm „Extra-Geld“ vorgestellt, mit dem die Schulen dabei unterstützt werden, die Bildungsrückstände aber auch weitere Folgen der Corona-Maßnahmen auszugleichen. Das Geld können Schulträger sowie Schulen vor Ort frei einsetzen für schulbezogene Maßnahmen. Schulen im Münsterland erhalten insgesamt über 6,5 Millionen Euro. Davon erhält die Stadt Münster 3,9 Millionen Euro, der Keis Steinfurt 932.828 Euro, der Kreis Borken 872.755 Euro, der Kreis Warendorf 431.305 Euro und der Kreis Coesfeld 407.090 Euro.

Ganze 20 Quadratmeter groß ist der Banner, den am Freitag der Coesfelder Bundestagskandidat René Arning im Beisein unseres Bezirksvorsitzenden Henning Höne und des Ortsvorsitzenden Michael Fabry ausgerollt und an einem Baugerüst festgemacht hat. Damit haben wir (nicht offiziell bestätigt) das größte Kampagnenplakat des Wahlkampfes und auch der Geschichte der FDP Coesfeld eingeweiht.

Die Überlastung des Gesundheitssystems durch die Corona-Pandemie zu verhindern, war das Ziel der Politik und die Grundlage für teilweise massive Eingriffe in die Grundrechte und Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger. Nach rund 1,5 Jahren verfügt Deutschland über wirksame Impfstoffe, die inzwischen leicht verfügbar sind. Auch durch Tests sowie Hygiene- und Schutzmaßnahmen im Alltag stehen wir dem Virus nicht mehr hilflos gegenüber.

Es war eine unvorstellbare Katastrophe, die sich am 14. und 15. Juli in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ereignete. Aus kleinen Bächen wurden reißerische Ströme, die für Verwüstung und Leid sorgten. 47 Menschen verloren allein in NRW ihr Leben. Unzählige haben ihr Zuhause, ihr Hab und Gut und unwiederbringliche Erinnerungsstücke verloren.

In einer Sondersitzung hat der Landtag heute über notwendige Hilfe und Lehren aus der Katastrophe debattiert. Klar ist schon jetzt, die Aufarbeitung und der Wiederaufbau werden die Landespolitik lange beschäftigen.

Um dem Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet.

Die NRW-Koalition aus FDP und CDU unterstützt mit dem "Sonderprogramm Innenstadt" den Neustart der Zentren und Innenstädte. Von der Innenstadtoffensive des Landes wird auch im Münsterland die Belebung der Gastronomie- und Kulturszene ermöglicht. In ganz Nordrhein-Westfalen werden Projekte in 91 Gemeinden gefördert. Die Zentren und Innenstädte in NRW werden mit insgesamt rund 30 Millionen Euro gezielt gestärkt.

Am 13. Juni 2021 trafen sich 400 Delegierte aus ganz Nordrhein-Westfalen auf dem Gelände der Westfalenhallen Dortmund zur Landeswahlversammlung. Auf der Agenda standen die Wahlen zur Landesliste der FDP für die Landtagswahl 2022. Ein umfassendes Hygienekonzept garantierte die Sicherheit aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Für freie Musikerinnen und Musiker waren die pandemiebedingten Auftrittsverbote und der damit verbundene Einnahmeverlust eine große Herausforderung. Die Landesregierung hat nun 3 Millionen Euro für einjährige Projektförderungen im Bereich der Freien Musik vergeben. Insgesamt werden 107 Projekte gefördert, die von einer fachkundigen Jury aus regionalen Experten ausgewählt wurden.